K21_01

Unabhängige Kinderrechtsinstitution in der Schweiz: Aktueller Stand und Handlungsbedarf

Résumé

Am 24. September 2020 überwies der Nationalrat als Zweitrat die Motion 19.3633 von Ständerat Noser zur Gründung einer Ombudsstelle für Kinderrechte. Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat den Auftrag, eine entsprechende Vernehmlassungsvorlage zu erarbeiten. Das vorliegende Mandat einer wissenschaftlichen Studie soll dazu als Grundlage dienen.

Textes supplémentaires

Projektziele

Die Motion beauftragt den Bundesrat, die Lücken im heutigen Angebot in Bezug auf die Förderung und den Schutz der Kinderrechte zu schliessen. Mit dem vorliegenden Mandat soll in einem ersten Schritt geklärt werden, inwiefern in der Schweiz Aufgaben einer Ombudsstelle für Kinderrechte bereits wahrgenommen werden und welche Lücken bestehen. Empfehlungen aus internationalen Konventionen sind ebenfalls in die Analyse mit einzubeziehen. Zudem ist eine Auslegeordnung vorzunehmen, in welcher Ausgestaltungsform (Aufgabenbereiche, Struktur, fachliche und formale Kompetenzen, Zusammenarbeit mit weiteren Stellen etc.) eine oder mehrere zusätzliche Stellen die Lücken zielführend schliessen könnte/-n.

Schlüsselwörter

Kinderrechte, Kinderschutz, Ombudsstelle

Publikationen / Ergebnisse

Beiträge zur Sozialen Sicherheit / Forschungsbericht 2/23

Publikationssprachen

Schlussbericht in Deutsch, Französisch oder Englisch

Abstract

Eine unabhängige Menschenrechtsinstitution für Kinderrechte (UMRIK) kann als unabhängiges Aufsichtsorgan beschrieben werden, das direkt den Grundsätzen der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet ist und die zentrale Aufgabe hat, die Menschenrechte von Kindern zu überwachen. Folglich übernimmt es sowohl eine reaktive als auch eine proaktive Rolle bei der Vermittlung und Überwachung der Menschenrechtsverletzungen von Kindern sowie bei der Sensibilisierung für diese Themen. Ziel dieser Studie ist es, die Hauptmerkmale einer UMRIK zu beschreiben, deren Schaffung in der Schweiz derzeit – in Erfüllung der Motion 19.3633 – geprüft wird. Die Motion weist auf das Fehlen einer solchen Institution in der Schweiz hin und erinnert an die Aufforderung, welche die Schlussbemerkungen des UN-Kinderrechtsausschusses zum fünften und sechsten Staatenbericht der Schweiz im Jahr 2021 enthält: Die Schweiz wird eingeladen, die Pariser Prinzipien einzuhalten und ihren Verpflichtungen aus dem dritten Fakultativprotokoll des Ausschusses nachzukommen. Die Studie untersucht den normativen und theoretischen Rahmen, der die Entwicklung der UMRIK leitet, und prüft bestehende Modelle solcher Institutionen in anderen europäischen Ländern unter Verwendung eines kinderrechtsbasierten Ansatzes und einer detaillierten Methodik. Um die aktuelle Situation in der Schweiz darzustellen, wurden die zahlreichen Akteure, die sich gegenwärtig im Bereich der Kinderrechte engagieren, nach verschiedenen Kriterien charakterisiert und eine Expertenbefragung durchgeführt. Dies ermöglicht es, die Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken des Schweizer Kontextes zu identifizieren. Der Bericht schliesst mit der Skizzierung verschiedener möglicher Konzepte für die UMRIK und deren Mandat, die in den schweizerischen Kontext passen könnten.

Participants

Paula Krüger

Forscher/Forscherin

paula.krueger@hslu.ch

Hochschule Luzern Soziale Arbeit Institut Sozialarbeit und Recht Paula Krüger Werftstrasse 1 Postfach 2945 6002 Luzern LU CH

Martina Simona Beeler

Kontaktperson

martinasimona.beeler@bsv.admin.ch

Bundesamt für Sozialversicherungen Geschäftsfeld Familie, Generationen und Gesellschaft Bereich Kinder- und Jugendfragen Martina Simona Beeler Effingerstrasse 20 3003 Bern BE CH

David Lätsch

Forscher/Forscherin

davi.laetsch@zhaw.ch

Zürcher Hochschule für Angewandte Wissneschaften ZHAW David Lätsch Pfingstweidstrasse 96 Postfach 707 8037 Zürich ZH CH

Roberta Ruggiero

Forscher/Forscherin

roberta.ruggiero@unige.ch

Université de Genève Centre for Children's Rights Studies Roberta Ruggiero Chemin de l'Institut 18 1967 Bramois (Sion) VS CH

Détails du projet

Office de recherche: BSV
Statut du projet: Abgeschlossen
Type de projet: Forschungsprojekt
Date de début: 2022-03-05
Date de fin: 2023-12-14
Coûts totaux approuvés: CHF 80000.00
Section: Kinder und Jugendliche
Domaine politique NABS: Politische Struktur der Gesellschaft und Recht

Disciplines de recherche

S215 Social problems and welfare, national insurance 17.0%
S170 Political and administrative sciences 33.0%
S110 Juridical sciences 50.0%