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ExSt.2013.119

Schlussbericht der Expertengruppe Organisation Bahninfrastruktur (EOBI)

Zusammenfassung

Seit über 20 Jahren befasst sich die europäische Union mit der Frage, wie im Bahnsektor Wettbewerb eingeführt und dazu der Zugang zur Infrastruktur der Eisenbahnen diskriminierungsfrei organisiert werden kann. Hierfür hat die EU mit den Eisenbahnpaketen mehrere Richtlinien und Verordnungen erlassen. Diese haben über das Landverkehrsabkommen Auswirkungen auf die Schweiz, insbesondere im internationalen Netzzugang. Hierzulande wurde mit der Revision des Eisenbahngesetzes 1996 und den Bahnreformen eine schrittweise Umgestaltung und Annäherung des bestehenden Systems vorgenommen. Offen blieb bis heute die Frage, in welche Richtung sich die Organisation der Bahninfrastruktur in der Schweiz weiterentwickeln soll. Umstritten ist dabei insbesondere die Frage der institutionellen Trennung von Verkehr und Infrastruktur versus die integrierte Führung in den Bahnunternehmungen. Im Oktober 2010 hat der damalige Departementsvorsteher des UVEK eine Expertengruppe, zusammengesetzt aus elf Spezialistinnen und Spezialisten des öffentlichen Verkehrs, beauftragt, Antworten auf die Frage zu finden, ob und welcher Handlungsbedarf diesbezüglich in der Schweiz besteht. Zudem sollte die Expertengruppe in ihrem Schlussbericht aufzeigen, wie das System auf künftige Entwicklungen ausgerichtet werden könnte. Die ExpertenInnen sollten Vorschläge machen für ein Modell, das die anerkannt gute Qualität des Schweizer Bahnsystems und den effizienten Einsatz der Mittel sicherstellt. Gleichzeitig sollen die Anforderungen an einen diskriminierungsfreien Netzzugang erfüllt werden.

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Gesetzliche Grundlage

Art. 57 Abs. 1 RVOG Art. 57 al. 1 LOGA Art. 57 cpv. 1 LOGA

Belastetes Budget

BAV

Auftragnehmer

Expertengruppe Organisation Bahninfrastruktur

Schlüsselwörter

Bahninfrastruktur; Expertengruppe

Projektdetails

Forschungsstelle
UVEK
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Externe Studie
Startdatum
2013-05-02
Enddatum
2013-05-02
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 756000.00
Sektion
externe Studien
NABS Politikbereich
-

Themen

Verkehr