Eignung des PPP-Ansatzes zur Realisierung von Projekten im Bahnsektor sowie zur (Vor-) Finanzierung von ZEB- und Bahn 2030-Projekten

Zusammenfassung

Das Parlament hat das BAV im Rahmen des ZEB-Gesetzes beauftragt, Public Private Partnership (PPP, öffentlich-private Partnerschaft) als Finanzierungsmöglichkeit von Bahninfrastrukturprojekten zu prüfen. Die Studienautoren der TU Berlin unter Mitarbeit von Ecoplan und des IGES-Instituts unterscheiden in ihrer Arbeit die Möglichkeiten von PPP für generelle Infrastrukturprojekte sowie für Bahninfrastrukturprojekte.Die Autoren kommen zum Schluss, dass sich nicht alle Projekte für PPP eignen. Eine geeignete Projektauswahl und eine adäquate Projektausgestaltung ist daher von zentraler Bedeutung: Voraussetzungen dafür sind eine langfristige Übertragung des Betriebs, eine gute Beschreibbarkeit der Leistung, klare Schnittstellen, wenig Verbundeffekte sowie eine geringe Regeldichte, um den Handlungsspielraum für den Betreiber zu erhalten. Überdies ist sicherzustellen, dass die öffentliche Hand die hohen Anforderungen bezüglich Aufwand und Know-how für Projektauswahl, -ausgestaltung und -begleitung erfüllen kann. Nur bei Auswahl geeigneter Projekte kann das Ziel von PPP, nämlich die Kosten einer Leistung für die öffentliche Hand zu optimieren, erreicht werden. Grundsätzlich weisen die Autoren darauf hin, dass PPP mit dem Ziel der Vorfinanzierung von Projekten abzulehnen ist. Andernfalls werden Schuldenregeln des Finanzhaushaltes umgangen und es entstehen Fehlanreize, wie etwa PPP-Einsatz trotz höheren Kosten für die öffentliche Hand als bei einer konventionellen Realisierung. Im Bahnsektor-Schweiz empfehlen die Autoren den Einsatz von PPP zur Erreichung des Ziels der Kosteneffizienz zum heutigen Zeitpunkt nicht, da Bahninfrastrukturprojekte die Voraussetzungen dafür in der Regel nicht erfüllen. Als nachteilig erweisen sich im Bahnbereich der hohe Anteil an Ingenieurbauten, namentlich Brücken- und Tunnelbauten. Die Probleme ergeben sich aus der heute fehlenden Möglichkeit, die Substanzqualität im Hinblick auf eine lange Laufzeit eines PPP-Projektes zu bewerten. Ebenso problematisch sind die geologischen Risiken. Hinzu kommt, dass der Handlungsspielraum für mögliche Partner aufgrund der hohen Regeldichte etwa bei Leit- und Sicherungstechnik oder bei Schnittstellendefinitionen ins übrige Bahnnetz minim ist. Die Erzielung von Kosteneffizienz scheint selbst bei optimistischen Annahmen unwahrscheinlich.

Weitere Texte

Auskunft

Bundesamt für Verkehr, Information, 031 322 36 43presse@bav.admin.ch

Impressum

Copyright, Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft | Droits d'auteur: autorités de la Confédération suisse | Diritti d'autore: autorità della Confederazione Svizzera | Dretgs d'autur: autoritads da la Confederaziun svizra | Copyright, Swiss federal authorities

Gesetzliche Grundlage

Art. 57 Abs. 1 RVOG Art. 57 al. 1 LOGA Art. 57 cpv. 1 LOGA

Belastetes Budget

Amt

Auftragnehmer

TU Berlin - Fachgebiet Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik (WIP), IGES Institut, ECOPLAN

Schlüsselwörter

Steuern Schienenverkehr

Projektdetails

Forschungsstelle
BAV
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Externe Studie
Startdatum
2011-02-03
Enddatum
2011-02-03
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 88200.00
Sektion
externe Studien
NABS Politikbereich
-

Themen

Öffentliche Finanzen Verkehr