Regulierungsfolgenabschätzung "Internationale Schiedsgerichtsbarkeit in der Schweiz"

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Umsetzung und Anwendungen

Das Resultat der RFA floss in die laufende Revision mit ein und wurde dem Bundesrat mit den Ergebnissen der Vernehmlassung präsentiert.

Abstract

Das Projekt hatte zum Ziel den Umfang bzw. das Volumen des internationalen Schiedsplatzes Schweiz zu analysieren sowie eine Regulierungsfolgenabschätzung auf der Grundlage der beabsichtigten Teilrevision zu erstellen. Zusätzlich zu den genannten Punkten sollten auch die fünf zentralen Punkte einer Regulierungsfolgenabschätzung, wie vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) vorgegeben, berücksichtigt werden. Mittels Befragungen von Experten (Parteivertreterinnen und -vertreter, Schiedsrichterinnen und -richter), Vertretern von Schiedsinstitutionen in der Schweiz, Exponenten des schweizerischen Bundesgerichts und von kantonalen Gerichten sowie gestützt auf eigene Recherchen ist die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) zum Resultat gekommen, dass der internationale Schiedsplatz Schweiz ein Gesamtkostenvolumen von CHF 240'116'702.- aufweist, wovon CHF 132'321'589.- direkt in der Schweiz anfallen (bei in der Schweiz domizilierten Anwälten und Hotels etc.). Bezüglich der Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) auf Grundlage der beabsichtigten Teilrevision (Motion 12.3012) kam die ZHAW zum Resultat, dass einige geplante Änderungen des IPRG (Stand Vorentwurf vom September 2016) relevanter eingeschätzt werden. Gesamthaft betrachtet würde die Revision das Gesetz in vielen Punkten graduell verbessern.

Beteiligte

Kontaktperson

Projektdetails

Forschungsstelle
BJ
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Forschungsprojekt
Startdatum
2016-07-31
Enddatum
2017-01-30
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 41819.85
Sektion
Privatrecht
NABS Politikbereich
Politische Struktur der Gesellschaft und Recht

Forschungsdisziplinen

  • S150 International private and public law 100.0%