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RFA 2016-01
Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) zur Revision des Datenschutzgesetzes
Zusammenfassung
Das Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) ist revisionsbedürftig und muss an die veränderten technologischen und gesellschaftlichen Verhältnisse angepasst werden. Zur Revision des Datenschutzgesetztes wird eine Regulierungsfolgenabschätzung vorgenommen. Ziel der Analyse ist die Verbesserung der Transparenz und die Optimierung der Vorlage.
Weitere Texte
Publikationen / Ergebnisse
Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
-
Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
Parlamentsgesetz (Art. 141, Abs. 2), Bundesratsbeschluss vom 18. Januar 2006 (Vereinfachung des unternehmerischen Alltags)
Untersuchte staatliche Massnahme
Revision des Datenschutzgesetzes
Schlüsselwörter
Regulierungsfolgenabschätzung, Volkswirtschaftliche Auswirkungen, Datenschutz
Beteiligte
Projektleiter/Projektleiterin
Bundesamt für Justiz 3003 Bern BE CH
Datenbetreuung
Kontaktperson
Projektdetails
- Forschungsstelle
- SECO
- Projektstatus
- Abgeschlossen
- Projekttyp
- Evaluationsprojekt
- Startdatum
- 2015-09-20
- Enddatum
- 2016-10-31
- Bewilligte Gesamtkosten
- CHF 102000.00
- Sektion
- Wirtschaftspolitik
- NABS Politikbereich
- Arbeitsbedingungen und -organisation, Betriebs- und Institutionsleitung
Forschungsdisziplinen
- S170 Political and administrative sciences 100.0%