Evaluation vorgezogene Revision Heilmittelgesetz HMG

Zusammenfassung

Das Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz (HMG), SR 812.21), welches am 1. Januar 2002 in Kraft trat, soll gewährleisten, dass nur qualitativ hoch stehende, sichere und wirksame Arzneimittel in Verkehr gebracht werden. Das Bundesgesetz hat sich insgesamt bewährt. Nach Inkraftsetzung zeigte sich jedoch, dass die Versorgung mit Arzneimitteln nicht in allen Fällen ausreichend war. Im Rahmen der vorgezogenen Revision des HMG (1. Etappe) wurde der rechtliche Handlungsrahmen angepasst, damit insbesondere die Spitäler die Versorgung ihrer Patienteninnen und Patienten besser sicherstellen können. Hauptgegenstand dieser Revision waren die sogenannten Formula Arzneimittel (Formula AM). Diese werden von Betrieben mit Herstellungsbewilligung für die Versorgung der eigenen Kundschaft produziert, wenn beispielsweise für eine Therapie kein zugelassenes Arzneimittel verfügbar ist. Das Ziel der vorgezogenen Revision des HMG war die Verbesserung der Balance zwischen Versorgungs- und Produktsicher­heit im Bereich der Formula AM. Die Evaluation beurteilt die Situation knapp drei Jahre nach Inkraftsetzung der neuen Rechtsbestimmungen und stellt Grundlagen für die Weiterentwicklung des Heilmittelrechts bereit. Sie fokussiert auf folgende Hauptfragen: Welchen Beitrag leisten Formula AM in der Arzneimittelversorgung? Inwieweit stellen die vorgenommenen Rechtsanpassungen zweckmässige Rahmen-bedingungen zur Versorgung der Bevölkerung mit Formula AM dar?

Weitere Texte

Publikationssprachen

Evaluationsbericht auf Deutsch; Executive Summary auf Deutsch, Französisch und Englisch

Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates

-

Auswirkungen der Evaluation

Gemäss Stellungnahme des BAG (vgl. Publikationen unten) fliessen die gewonnenen Erkenntnisse in die geplanten Verordnungsanpassungen im Nachgang zur ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes (2. Etappe) ein (Heilmittelverordnungs­paket IV). Diese Revision wird nach Verabschiedung der ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes voraussichtlich im Frühling 2016 angegangen.

Executive summary/ Handlungsempfehlung

Das Ziel der vorgezogenen Revision des Heilmittelgesetzes war die Verbesserung der Balance zwischen Versorgungs- und Produktsicher­heit im Bereich der Formula Arzneimittel. Aufgrund der in der Evaluation gewonnen Erkenntnisse ist man auf gutem Wege, dieses Ziel zu erreichen. Der rechtliche Rahmen ist für die Zielerreichung weitgehend stimmig und der Vollzug, der hauptsächlich bei den Kantonen liegt, ist im Gange. Die flächendeckende Umsetzung wird jedoch noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Empfehlungen der Evaluation zielen primär darauf ab, die Vollzugspraxis durch Ausschöp­fung der Synergiepotenziale zwischen Bund und Kantonen zu optimieren und vereinzelte Anpassungen auf Verordnungs­stufe zu prüfen. Da Formula Arzneimittel einen erheblichen Stellenwert für die Versorgung der Patientinnen und Patienten mit Medikamenten haben, sollte zudem die Datenlage verbessert werden, um die Transparenz in diesem Bereich zu erhöhen.

Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates

keiner

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

Art. 9 Abs. 3 Bst. e Organisationsverordnung vom 28. Juni 2000 für das Eidgenössische Departement des Innern (OV-EDI, SR 172.212.1)

Untersuchte staatliche Massnahme

vorgezogene Revision des Heilmittel­ge­setzes, 1. Etappe

Publikationen / Ergebnisse

Schlüsselwörter

Heilmittelgesetz, HMG, Arzneimittelverordnung, VAM, Arzneimittelbewilligungsverordnung, AMBV, Medikament, Arzneimittel, Formula Arzneimittel, Wirkstoffe, Herstellungsbewilligung, Risikoprüfung, Vollzug

Projektdetails

Forschungsstelle
BAG
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Evaluationsprojekt
Startdatum
2013-09-14
Enddatum
2014-07-30
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 125000.01
Sektion
Evaluation und Forschung
NABS Politikbereich
Schutz und Förderung der menschlichen Gesundheit

Kategorien

Evaluation Heilmittelrecht

Forschungsdisziplinen

  • S000 Social Sciences 100.0%