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2010.FMG.Evaluation
Evaluation zum Fernmeldemarkt
Zusammenfassung
Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats KVF-S vom 13.1.2009 (09.3002)
Weitere Texte
Publikationen / Ergebnisse
http://www.bakom.admin.ch/dokumentation/gesetzgebung/00512/03498/index.html?lang=de
Publikationssprachen
deutsch / französisch / italienisch / englisch teilweise
Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates
Der Bundesrat kommt zum Schluss, dass sich heute eine Revision des Fernmeldegesetzes nicht aufdrängt. Er wird die Entwicklung weiterhin beobachten. Sollten sich entscheidende Veränderungen einstellen, die eine Rechtsänderung erfordern, wird er die nötigen Massnahmen treffen.
Executive summary/ Handlungsempfehlung
Der Bundesrat kommt zum Schluss, dass sich heute eine Revision des Fernmeldegesetzes nicht aufdrängt. Er wird die Entwicklung weiterhin beobachten. Sollten sich entscheidende Veränderungen einstellen, die eine Rechtsänderung erfordern, wird er die nötigen Massnahmen treffen.
Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates
Antwort auf Postulat KVF-S vom 13.1.2009 (09.3002)
Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung
Postulat KVF-S vom 13.1.2009 (09.3002)
Untersuchte staatliche Massnahme
Wirksamkeit des Fernmeldegesetzes
Schlüsselwörter
Fernmeldegesetz u. Fernmeldemarkt Swisscom
Beteiligte
René Dönni Kuoni
Kontaktperson
rtv_beitraege@bakom.admin.ch
Bundesamt für Kommunikation René Dönni Kuoni Zukunftstrasse 44 2503 Biel/Bienne BE CH
Projektdetails
- Forschungsstelle
- BAKOM
- Projektstatus
- Abgeschlossen
- Projekttyp
- Evaluationsprojekt
- Startdatum
- 2009-01-12
- Enddatum
- 2010-09-21
- Bewilligte Gesamtkosten
- CHF 340000.00
- Sektion
- Fernmeldetechnik
- NABS Politikbereich
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