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2010.FMG.Evaluation

Evaluation zum Fernmeldemarkt

Zusammenfassung

Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats KVF-S vom 13.1.2009 (09.3002)

Weitere Texte

Publikationen / Ergebnisse

http://www.bakom.admin.ch/dokumentation/gesetzgebung/00512/03498/index.html?lang=de

Publikationssprachen

deutsch / französisch / italienisch / englisch teilweise

Politische Schlussfolgerungen des Bundesrates

Der Bundesrat kommt zum Schluss, dass sich heute eine Revision des Fernmeldegesetzes nicht aufdrängt. Er wird die Entwicklung weiterhin beobachten. Sollten sich entscheidende Veränderungen einstellen, die eine Rechtsänderung erfordern, wird er die nötigen Massnahmen treffen.

Executive summary/ Handlungsempfehlung

Der Bundesrat kommt zum Schluss, dass sich heute eine Revision des Fernmeldegesetzes nicht aufdrängt. Er wird die Entwicklung weiterhin beobachten. Sollten sich entscheidende Veränderungen einstellen, die eine Rechtsänderung erfordern, wird er die nötigen Massnahmen treffen.

Bezug zu den politischen Schwerpunkten des Bundesrates

Antwort auf Postulat KVF-S vom 13.1.2009 (09.3002)

Gesetzliche Grundlage der Wirksamkeitsüberprüfung

Postulat KVF-S vom 13.1.2009 (09.3002)

Untersuchte staatliche Massnahme

Wirksamkeit des Fernmeldegesetzes

Schlüsselwörter

Fernmeldegesetz u. Fernmeldemarkt Swisscom

Beteiligte

René Dönni Kuoni

Kontaktperson

rtv_beitraege@bakom.admin.ch

Bundesamt für Kommunikation René Dönni Kuoni Zukunftstrasse 44 2503 Biel/Bienne BE CH

Projektdetails

Forschungsstelle
BAKOM
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Evaluationsprojekt
Startdatum
2009-01-12
Enddatum
2010-09-21
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 340000.00
Sektion
Fernmeldetechnik
NABS Politikbereich
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