Juristisches Gutachten zu Rechtsfragen betreffend "Pillentesting"

Zusammenfassung

Abklärung der folgenden Zusatzfragen, da sich seit der Erstellung des Gutachtens "Rechtsfragen eines Ecstasy-Monitoring" vom Mai einige Umstände geändert haben (Problemstellungen, die über das reine Ecstasy-Monitoring hinausgehen; Etablierung verschiedener Testformen mit entsprechenden Prozessabläufen, die nicht immer dem Gutachten von 1997 entsprechen; Schaffung des Schweizerischen Heilmittelinstituts Swissmedic etc.): Allgemeiner Überblick über die Kompetenzen und das Bewilligungssystem: Welche Bewilligungen sind auf den verschiedenen Stufen (BAG, Swissmedic, Kantone) und für die verschiedenen Testabläufe notwendig? Darstellung der Bewilligungsvoraussetzungen Kann das BAG in den Ausnahmebewilligungen Auflagen, auch ethische, für die Erteilung der Bewilligung aufstellen?

Weitere Texte

Publikationen / Ergebnisse

Eine Publikation des Gutachtens ist nicht vorgesehen.

Weiteres Vorgehen

Veröffentlichung der Beschreibung des vom BAG gewünschten Vorgehens beim Einholen einer Ausnahmebewilligung nach Art. 8 Abs. 5 BetmG für das Pillentesting („was ist zu tun, wenn man Pillentests anbieten will“) auf der Internetseite des BAG. Das Gutachten wird nur auf Verlangen abgegeben.

Umsetzung und Anwendungen

Aktualisierung der rechtlichen Aspekte für das BAG und Aufzeichnung der möglichen Rahmenbedingungen für die Erteilung von Bewilligungen im Bereich Pillentesting.

Abstract

Weil bei der Durchführung von Pillentests und der Erteilung von Bewilligungen zum Teil Rechtsunsicherheiten bestehen, hat das BAG Herrn Prof. Seiler beauftragt, ein juristisches Gutachten zu Fragen des Pillentestings zu erstellen. Das Gutachten gibt einen allgemeinen Überblick über die Kompetenzen und das Bewilligungssystem für die in der Praxis verwendeten Testarten, über mögliche Auflagen für die Erteilung der Bewilligung und über den rechtlichen Spielraum im Umgang mit den Bewilligungen im Bereich Pillentesting.

Projektziele

Abklärung der offenen rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Bewilligungswesen für Pillentesting. Klarheit welche AB für welche Art von Testen benötigt wird. Grundlage für weiteres Handeln des BAG bezüglich Ausnahmebewilligungen

Schlüsselwörter

Pillentesting Ecstasy-Monitoring Betäubungsmittelgesetz Ausnahmebewilligung

Beteiligte

Kontaktperson

Projektdetails

Forschungsstelle
BAG
Projektstatus
Abgeschlossen
Projekttyp
Forschungsprojekt
Startdatum
2005-01-31
Enddatum
2005-05-30
Bewilligte Gesamtkosten
CHF 20000.00
Sektion
Nationale Präventionsprogramme
NABS Politikbereich
Schutz und Förderung der menschlichen Gesundheit

Kategorien

Illegaler Drogenkonsum und Sucht Ressortforschung gemäss Definition BAG (Spezialkategorien nicht inbegriffen)

Forschungsdisziplinen

  • B000 BIOMEDICAL SCIENCES 100.0%